Gerechtere und optimierte Straßenreinigung in Burgdorf

Der Rat der Stadt Burgdorf hat die Änderung der Straßenreinigungssatzung und –verordnung am 25.10.2018 beschlossen.
Eine gerechtere und optimierte Straßenreinigung in Burgdorf durchzuführen, war Ziel einer Untersuchung, die die Firma Atus GmbH aus Hamburg im Auftrag der Stadt Burgdorf erarbeitetet hat. Mit Ihrer „Untersuchung der Optimierungspotentiale bei Straßenreinigung und Winterdienst für die Stadt Burgdorf“ sowie turnusmäßiger Anpassungen wurden Korrekturen in die Straßenreinigungssatzung bzw. –verordnung eingearbeitet, um eine höhere Rechtssicherheit sowie gerechtere Gebühren zu gewährleisten. Der Kehrdienst wird - wie bisher - nach einem festen Intervall durchgeführt (nach Bedarf durch die Anlieger, 14-tägliche Reinigung bzw. wöchentliche Reinigung durch die Stadt Burgdorf). Im Gegensatz dazu sind die Bestimmungen für den Winterdienst neu aufgestellt worden. Künftig stellt die Aufteilung der Winterdienstklassen in Einsatzstufen eine verursachungsgerechte Abrechnung der Straßenreinigungsgebühren sicher. Dabei richtet sich die Zuordnung nach folgenden Kriterien: Einsatzstufe 1:   Alle Bundes-, Landes- und Kreisstraßen, Straßen bzw. Straßenabschnitte mit öffentlichem Personennahverkehr sowie der zentrale Omnibusbahnhof, die großen Sammelstraßen sowie gefährliche Straßen bzw. Straßenabschnitte mit nicht unbedeutendem Verkehr, Bushaltestellen, Fußgängerüberwege und zentrale Radwege. Einsatzstufe 2: alle Straßen, die nicht unter die Einsatzstufe 1 fallen und die nicht der Reinigungsklasse 0 zugeordnet sind. Für Straßen, die der Reinigungsklasse 0 zugeordnet sind, liegt die Reinigungspflicht (Kehr- und Winterdienst) beim Anlieger. Gebühren fallen für diese Reinigungsklasse nicht an. Für die Reinigungsklassen 1 – 4 werden Gebühren nach der Straßenreinigungsgebührensatzung erhoben. Folgerichtig sind sämtliche Haushalte der Stadt Burgdorf von den Änderungen betroffen, da u.a. neue Reinigungsklassen definiert worden sind.  Die Zuordnungen der Reinigungsklassen der einzelnen Straßen(-abschnitte) können dem Straßenverzeichnis entnommen werden. Die Straßenreinigungssatzung und –verordnung sowie das dazugehörige Straßenverzeichnis können über die Homepage der Stadt Burgdorf eingesehen werden. Für Interessierte Bürgerinnen und Bürger können die Änderungen, die zum 01.01.2019 in Kraft treten, in der Ordnungsabteilung der Stadt Burgdorf eingesehen werden.